Sozialforum hat Konjunktur
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Das Österreichische Sozialforum (ASF) hatte heuer nach Graz eingeladen, knapp 1000 TeilnehmerInnen waren der Einladung auf den Campus der Karl-Franzensuniversität der Murstadt gefolgt. Unter dem Motto der ASF-Bewegung Österreichs "Eine andere Welt ist möglich. Und wie!" wurde in 80 Workshops, Infotheken und Foren Alternativen zu Krieg und Neoliberalismus debattiert.
Die Losung des nach Hallein und Linz zum dritten Mal stattgefundenen ASF lautete: "Gegen Krieg und Rassismus-für eine gerechte Gesellschaft-für Alternativen zum Neoliberalismus" benannte auch die thematischen Achsen.
Anders als bei den Veranstaltungen in Hallein und Linz setzte das Sozialforum in Graz mehr auf Diskurs statt auf Aktionismus. Die inhaltlichen Debatten dominierten die Veranstaltung, wobei alternative Konzepte gegen neoliberale Wirtschaft, Maßnahmen gegen kriegerische Aktionen und aktuelle Fragen der österreichischen Politik im Fokus standen.
Angesichts des bevorstehenden Besuchs des US-Präsidenten Bush in Wien lehnte das ASF jede kriegerische Aggression ab und forderte die sofortige Schließung des Gefangenenlagers in Guantanamo Bay, ordentliche Gerichtsverhandlungen oder die Freilassung der Gefangenen. In diesem Zusammenhang kam es am Abschlusstag zu einer Friedenskundgebung in der Grazer Innenstadt.
Die massive Krise des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB), die ein politischer Longseller zu werden droht, stand am ASF mit an der Spitze der Agenda. Diskutiert wurde eine basisdemokratische Neupositionierung des ÖGB. Im Mittelpunkt stand nicht zuletzt die Frage der Ablösung des neuen Führungskaders des ÖGB, zumal kurz zuvor bekannt geworden war, dass auch die neue Gewerkschaftsführung in die BAWAG - Affäre involviert ist.
Gefordert wurde im Rahmen des ASF auch ein bedingungsloses Grundeinkomen als unmittelbare Antwort auf die steigende Armut in Österreich. Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe sowie eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich sollen dabei als flankierende und finanzierende wirtschaftspolitische Maßnahmen dienen.
Dieses 3. ASF ist als Erfolg zu werten. Es läßt sich festhalten, dass die Abschwungphase des Sozialforums in Österreich gestoppt werden konnte. Das ASF hat wieder Konjunktur!
Manfred Bauer
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