Purkersdorf Forum Archiv 2003
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Josef Baum ® sagt am 07.02.2003 20:44 zu Mathias Sindelar ?:Erster Beitrag

Re: Verbellt


Ich erinnere daran, dass die ach so liberalen, linken (???) Purkersdorfer Grünen (???) nach der Gemeinderatswahl mit einer Koalition mit der ÖVP und der FPÖ geliebäugelt haben. Warum Herr B. damals keine Konsequenzen gezogen hat weiss ich nicht.

Was die LIB nach der letzten Gemeinderatswahl betrifft, ist klarzustellen, dass die LIB als Gruppe nie mit einer Koalition mit der VP und schon gar nicht mit VP und FP "geliebäugelt" hat. Die klare Mehrheit war dafür, die bewährte Linie bis dahin - die zum Zuwachs von einem auf vier Mandate führte - fortzusetzen.
Die damals klaren Beschlüsse - sie sind auch auf dieser Homepage nachzulesen, lauteten, dass die LIB vorrangig für eine Zusammenarbeit mit der SP eingetreten ist, allerdings ohne einen Bürgermeister Schlögl. Da die SPÖ das ablehnte, stellte sich die Frage, für wen die LIB als Bürgermeister stimmen würde. Hier wurde unter den gegebenen Umständen mehrheitlich zunächst die Wahl eines Bürgermeisters der VP nicht ausgeschlossen und es sollten Gespräche darüber geführt werden.
Es kam aber zu nicht mehr als "Sondierungen". Der VP-Chef sagte ließ das erste ernsthafte Gespräch kurzfristigst sausen, nachdem sich beide Großen schon auf eine Koaltion geeinigt hatten.
Das dürfte der Schreiber obiger Zeilen offenbar meinen. Das die LIB deswegen eine Koalition wollte, kann m. E. daraus nicht geschlossen werden; ev. wollten das einige LIBlerInnen. Da ich bei allen Gesprächen dabei war, kann ich sagen, dass es einfach um Korrektheit ging und um die Möglichkeit gewisse Maßnahmen, die uns wichtig gewesen wären , zu garantieren. Wir haben das dann auch mit Schlögl gemacht und das schriftlich festgehalten. Dafür haben ihn zwei von uns dann auch gewählt, darunter ich nach einer wichtigen Zusage, die Schlögl übrigens dann ins Gegenteil verkehrte. Leider. Leider hat er auch das Schriftstück dann verloren und will sich daran auch erinnern. Dr. Fuchs hat auch gesagt, er wolle eine schriftliche Vereinbarung, hat das Gespräch darüber aber von Monat zu Monat verschoben und dann sich nicht mehr daran erinnert.
Nun glaube ich, dass Gemeinde und Bund sich in mancherlei Hinsicht unterscheiden. In der Gemeinde gibt es vergleichsweise nur wenig gesellschaftspolitische Weichenstellungen und es spielen persönliche Kontakte viel mehr Rolle.Daher bekenne ich mich voll dazu, auch mit der VP korrekte Beziehungen zu haben; bin aber auch nicht tieftraurig, wenn es umgekehrt nicht immer so ist. Und war es zusammen mit wahrscheinlich allen LIBlerInnen damals auch nicht.
Im übrigen hab ich das schon zweimal mitgemacht, auch 1989, wie wir Schlögl erstmals zum Bürgermeister - ohne Koalition - gewählt haben. Da ich seit dieser Zeit wusste,was Vereinbarungen wert sind,bin ich auch diesmal nicht mehr ernüchtert.
Im übrigen wurde mir schon zweimal der Vizebürgermeister und auch sonst einiges angeboten. Ich stehe aber nicht auf Titel, sondern auf Umsetzungen von Vereinbarungen, und auf Glaubwürdigkeit, die auch auf Eigenständigkeit und aufrechten Gang ruht.
-Wenn mit "Herrn B." schließlich ich gemeint sein sollte, dann kann ich dazu nichts sagen, weil ich den Satz nicht verstehe

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