Hat Baum die alleinige Interpretationshoheit???
Im Kern der Sache bestätigst du die Ziele des Bürgermeisters, das ist ehrlich und mutig.
Ich bin argumentatorisch Deinen Darstellungen gefolgt und bin auf Deine angeblichen "Fakten" in meinen Ausführungen eingegangen. Nachdem Du ja offenbar über die Sachlage besser Bescheid weißt als der Bürgermeister, sonst hättest Du ja nicht das Interview geben können, entspricht das von mir gesagte Deiner Sicht der Dinge.
Du schreibst einige Sachen, die nicht zutreffen, z.B. dass sich die LIB sehr oft enthält, das trifft nicht zu; ich schätze einmal, dass wir mindestens ca. 80 % der Beschlüsse einstimmig fallen; Sei es drum.
Die von Dir genannten 80% betreffen in erster Linie kleine und harmlose Beschlüsse bei denen es um nicht viel geht. Wenn es um die wirklich großen Brocken geht, bei denen Stadtentwicklung, Ausbau der Lebensqualität, wirtschaftliche Entwicklung, budgetäre Planung und die echten großen Projekte auf der Tagesordnung stehen, dann diskutiert die LIB zwar stundenlang (dagegen), enthält sich aber danach. Wenn die LIB dagegen ist, dann soll sie auch dagegen stimmen, aber so wischiwaschi das ist irgendwie fad und unpolitisch - eigentlich verantwortungslos.
--- Bei der notwendigen, weil seit langer Zeit nicht erfolgten, Anpassung der Essensbeiträge für Kindergarten und Hort hat die LIB ausnahmsweise einstimmig mitgestimmt (20. März). In der Zeitung der LIB - die einige Zeit nach dem Gemeinderatsbeschluß erschienen ist - behauptet die LIB sich genau bei diesem Beschluss enthalten zu wollen (8. April). ---
Entweder arbeitet die LIB mit unlauteren Mitteln, Zitat: "Die Liste Baum erachtet die Begründung hierfür als nicht ausreichend und wird dem nicht zustimmen" und agiert im Gemeinderat anders als sie es in der Öffentlichkeit darstellt oder sie es ist Taktik ähnlich wie beim Budget 2002 wo sie Wochen vor der tatsächlichen Erstellung desselben schon verkündete diesem nicht zustimmen zu wollen.
Ähnlich ist übrigens auch die Titelüberschrift "Acoton-Panikverkauf" eine völlige Fehldarstellung: Wenn seit zwei Jahren klar ist, dass etwas geschehen muss und wird und sich die Verantwortlichen Gedanken über eine Verwertung machen und sogar im GEmeinderat die baldige Verwertung als Ziel ausgesprochen wurde, dann kann man doch bitte nicht von Panikverkauf reden. Was will die LIB mit solchen bewußten Fehldarstellungen erreichen und bezwecken???????
Ich bin schon sehr enttäuscht von diesem halbseidenen Vorgehen der LIB, vor allem auch deshalb weil ich das Hinters-Licht-Führen der grünen WählerInnen für politisch sehr fragwürdig halte. Außerdem finde ich es gerade in Zeiten von Schwarz-blau die jedes Mittel für gerecht und brauchbar halten sei es noch so unfair, populistisch und fragwürdig, als sehr enttäuschend, dass sogar die Linken sich auf die selbe Ebene begeben.
Naja, so ändern sich eben die Zeiten. Michael