Re: FPÖund Zensur im Forum!
Ich fasse kurz zusammen:
von dem was der Webmaster geschrieben hat, wurde nicht ein einziges Wort verstanden
@"michl": auf so kleine wadelbeißereinwürfe gehe ich mal jetzt nicht ein!
Schon passiert.
und danke für den Link: ich darf ebenfalls und wirklich daraus zitieren:
"... Dies bedeutet aber nicht, dass der Betreiber des Online-Gästebuchs nicht verpflichtet ist, den Inhalt des Gästebuchs zu überwachen und Beiträge zu löschen, wenn diese Rechte Dritter offensichtlich verletzen; im Unterschied zu einer Ausstrahlung einer Live-Sendung im Rundfunk bleiben nämlich im Internet dort einmal zugänglich gemachte Beiträge weiterhin zugänglich (ErläutRV 784 B1gNR 22. GP 9). Aus § 16 Abs 1 Z 2 ECG ergibt sich, dass den Betreiber die Verpflichtung trifft, bei Bekanntwerden (offensichtlich) rechtswidriger Inhalte die entsprechenden Beiträge zu entfernen (in diesem Sinn auch ErläutRV 784 B1gNR 22. GP 9 unter Betonung, dass die in § 6 Abs 2 Z 3a MedienG angesprochene „gebotene Sorgfalt” jedenfalls durch die Freistellungen des ECG begrenzt wird; Berka in Berka/Höhne/Noll/Polley, Mediengesetz Praxiskommentar2 [2005] § 6 Rz 43). In diesem Fall kann der Betreiber auch auf Unterlassung in Anspruch genommen werden (vgl 4 Ob 66/04s). Die Beklagte kam dieser Verpflichtung insofern nach, als sie unmittelbar nach der Mitteilung der Rechtsverletzung und Aufforderung zur Löschung unverzüglich den beanstandeten Beitrag des Nutzers Chris C*** entfernte...."
ich denke, damit wäre wirklich alles geklärt
Grundsätzlich isses mir ja wurscht wer hier was schreibt, aber die ewige Suderei von immer denselben Leuten, die versuchen in der anonymen Sicherheit andere anzupatzen und dann "Zensur" schreien, wenn mal gelöscht wird, nervt einfach.