Ergebnisse GR-Sitzung

Splitter aus der Gemeinderats-Sitzung vom 27. September 2016

• Verkehrsagenden:
  An mehreren Punkten wurde das Thema Verkehr in Purkersdorf angeschnitten. Und sichtbar, dass das nicht nur ein heiß umstrittener Bereich ist, sondern auch auf Ebene der Gemeinderäte nur zu oft recht irrational abgehandelt wird.

  … unser Dringlichkeitsantrag zur Verstärkung des S-Bahnangebotes auf der Westbahnstrecke wurde erfreulicher Weise bereits im Vorfeld des Gemeinderates von den KollegInnen der SPÖ und dem Mandatar der NEOS angenommen und somit gemeinsam eingebracht – den gesamten Text siehe Anhang 1
  Im Gemeinderat gab es dazu eine heftige Debatte und einen Gegenantrag der VP-GemeinderätInnen der abgelehnt wurde:

  • Einerseits wurde verlangt, dass die Gemeinde bei so einer Leistung mitfinanzieren solle. Was eine Abkehr davon bedeuten würde, dass Bund und Länder den öffentlichen Verkehr als gesamtgesellschaftliches Interesse betrachten und finanzieren. Was auch nicht beachtet, dass lokal spezielle Interessen – wie bei uns zB der N8Buzz oder das Nacht-Taxi – ohnehin von den Gemeinden als Zusatzfinanzierung zum regionalen öffentlichen Verkehr ganz oder teilweise selbst bezahlt werden. Weitere Finanzierungen in diesem Bereich übersteigen die Möglichkeiten der Finanzen   j e d e r   Gemeinde bei weitem und können daher nur Lippenbekenntnisse sein. Es widerspricht auch dem Umstand, dass eine radikale Änderung in der Verkehrspolitik nötig ist, wenn Österreich seine CO2-Ziele erreichen will. Wenn eine Mitfinanzierung von Gemeinden die Voraussetzung für Verbesserung im Öffentlichen Verkehrs ist, erstickt das jede Forderung danach sofort im Keim.
  • Andererseits bleibt die ÖVP dabei, eine Verdichtung des S-Bahnverkehrs bis „Purkersdorf“ zu verlangen. Was im Klartext bis Unter-Purkersdorf heißt, weil sich Züge in Purkersdorf-Zentrum ja nicht „in Luft auflösen können“. Die einzigen Möglichkeiten zu wenden, bzw. Züge stehen zu lassen besteht eben in Unter-Purkersdorf und dann wieder in Tullnerbach-Pressbaum. Na und was eine Verdichtung des Öffentlichen Verkehrs lediglich bis Unter-Purkersdorf für „unerwünschten Nebenwirkungen“ hat, haben wir schon ausführlich bei der leidigen U-Bahn-Verlängerung bis dorthin eingebracht. Verwiesen sei hier nur auf das zu erwartende verstärkte Verkehrsaufkommen für ganz Purkersdorf.
  • In dem Fall möchte ich das Abstimmungsverhalten schon konkret zitieren: Die ÖVP-GRe Liehr und Oppitz stimmen gegen eine Verbesserung des S-Bahnverkehrs für Purkersdorf. Die anderen drei VP-GRe und der FPÖ-GR enthielten sich bei den Forderungen unseres Antrags.  

  … der Bericht zu den geplanten Maßnahmen rund um die Bahnhöfe (Anhang 2) brachte in der Debatte einige wichtige Informationen: Am Bahnhof Unter-Purkersdorf fehlt für alle Fahrgäste, die Richtung Purkersdorf-Zentrum fahren wollen ein Auf- bzw. Abgang von der Brücke der mit Kinderwägen, Rollstühlen oder Fahrrädern zu bewältigen ist. Die ÖBB werden aber weiter keinen Aufzug einbauen, außer die Gemeinde beteiligt sich finanziell. Begründung: zu wenig Frequenz – eine interessante Information, die allen, die eine U-Bahnstation Unter-Purkersdorf fordern, eigentlich zu denken geben sollte!
  … alle Maßnahmen rund um das Bahnhofsareal Unter-Purkersdorf bleiben weiter offen. Vor 2020 sind keinen Entscheidungen seitens der ÖBB zu erwarten. Damit gibt auch keine Straßenquerungen, welcher Art auch immer. Selbst wenn das Land eine Beteiligung über die Hälfte der Kosten zugesagt hat, sind weder neun Millionen für eine Unterführung noch bis zu sieben Millionen für eine Brücke sinnvoll.
  … für Erheiterung sorgt bei uns die ÖVP mit ihrer Sorge: Die Ankündigungspolitik à la unausgegorene Bürgermeister-Projekte rund um den Bahnhof Unter-Purkersdorf schadet der Politik im Allgemeinen und allen Purkersdorfer Gemeinderäten im Besondern.
  … die Erhöhung der Strafe im Bereich der Parkraumüberwachung führte zu heftigen Debatten mit den Gemeindetäten der ÖVP: erst musste klar gestellt werden, dass es sich bei dieser Maßnahme um keine Gebührenerhöhung handelt – wir heben eine Strafe ein, wenn die gratis Nutzung des Parkraums von zwei Stunden überschritten wird. Und so etwas darf doch für eine Gemeinde wirklich nicht nur kosten deckend sein, sondern sogar ein wenig Einnahmen abwerfen, oder? Immerhin stellt Purkersdorf gemeinschaftlichen, weil öffentlichen, Raum ohnehin kostenfrei als Parkraum zur Verfügung. Nebenbei am Park-&-Ride-Platz nicht einmal mit zeitlicher Einschränkung!
  Jedenfalls sind ab 1. September für die Missachtung der Kurzparkzone 25 Euro (statt bisher 20,-) Strafe zu bezahlen.

• Die Verschiebung der Bundespräsidenten-Wahl bringt räumliche Probleme mit sich: Der Stadtsaal und Gasthof Forthofer sind am 4.12. bereits anderweitig gebucht. Derzeit werden Ersatzräume für diese Wahllokale gesucht.

• Purkersdorf ist seit 1991 Klimabündnis Gemeinde. Zum 25 jährigen Jubiläum soll das gebührend gefeiert werden: mit einer Umweltmesse und E-Mobilitätstag und einem Festakt am Abend. Halten Sie sich den 19. Mai 2017 also frei dafür!

• Die Stadtbibliothek geht online. Schon Manfred Bauer hat mit dieser enorm zeitaufwändigen Arbeit, die Bücher ins elektronische System einzugeben, begonnen. Jetzt kann das Ergebnis genutzt werden. Infos zur Stadtbibliothek Purkersdorf.

• Bürgermeisterberichte:
  … Der Neubau des Kindergartens und der Zubau in der Bad Säckingen-Straße sind termingerecht abgeschlossen worden. Es sind schöne und interessante Gebäude entstanden. Der Neubau wirkt zumindest von außen auch recht hell und offen zum ihn umschließenden Park hin. Zusätzlich sind die projektierten Baukosten im Wesentlichen eingehalten worden. Ein Lob also an die Bauabwicklung!
  Einzig für die Ausstattung des Parks haben wir uns bequemere Sitzgelegenheiten gewünscht – es wurde uns auch mündlich zugesagt, dass Holzbänke aufgestellt werden. Der Park wurde vor dem Umbau vor allem von älteren Menschen genutzt zum verweilen und das soll auch jetzt wieder möglich werden.

  … Mit der Rückübergabe des Gebäudes „AHS-Provisorium“ an den Eigentümer – Verein Volkshaus – endet eine Phase der vielfältigsten Nutzung des Gebäudes: Musikschule, Kindergärten, VHS, Naturpark, Jugendzentrum re:spekt, … und es steht uns eine neue Groß-Baustelle mitten im Zentrum ins Haus. Eine Baustelle um die es, warum auch immer, höchste Geheimhaltung gibt, was die künftige Bestimmung des Ortes und die Art der Bebauung betrifft. Wundern tut das schon ein wenig.

  … Purkersdorf ist jetzt „Natur im Garten“-Gemeinde. Mit dieser Auszeichnung ist auch die Verpflichtung geknüpft den gemeideeigenen Grünraum ökologisch zu pflegen. Im Kern heißt das:

  • Verzicht auf Pestizide*, weil sie das natürliche Gleichgewicht empfindlich stören, Menschen und Tiere gefährden sowie stark belasten.
  • Verzicht auf Torf und torfhaltige Produkte, weil Torf aus Mooren gewonnen wird und Moore zu den wichtigsten CO2-Speichern der Welt zählen.
  • Verwendung von standortgerechten, regional- typischen und ökologisch wertvollen Pflanzen

  Der Beitritt zum Bekenntnis „Verzicht auf Pestizide“ (http://www.naturimgarten.at/bekenntnis) letzten Herbst war ein wichtiger Schritt dorthin. Wir hoffen, dass viele private Gärtnerinnen und Gärtner dem Beispiel der Gemeinde folgen werden. Und noch viel mehr, dass sich alle Bereiche der Gemeinde an diese selbst auferlegte Verpflichtung halten – vom Bauhof bis zur WIPUR, die ja mit dem Freibad eine große Grünfläche in der Stadt bewirtschaftet.

  … Die Kassenstelle einer Kinderärztin/ eines Kinderarztes in Purkersdorf ist immer noch vakant. Eigenartig, dass sich kein Mensch findet, der diese Lücke füllen will. Jedenfalls eine Verschlechterung für das soziale Gefüge unserer Stadt.

• Der Kindergemeinderat hat sich bewährt und somit wird diese schöne Initiative verlängert. Außerdem sind Teile der Wünsche der Kinder vom ersten Kinder-GR in Umsetzung: SRin Kaukal plant den Umbau des Innenhofs der Volksschule und das Hortessen wird verändert. Im Umweltressort, SRin Maringer, wird der Schulweg Richtung Baunzen unter die Lupe genommen und mit Straßenplanern Möglichkeiten für eine Radanbindung dorthin gesucht.

• Ehrungen: unzählige Persönlichkeiten und AkteurInnen heften sich den Verdienst des Verbleibs des Bezirksgerichts in Purkersdorf ans Revers – Justizminister Brandstätter darf sich dafür jetzt den „Goldenen Ehrenring“ an den Finger stecken. Noch einer, der für das geehrt wird, was er in seiner beruflichen Funktion leistet, ist der Finanzvorstand der Bundesforste – für die Unterstützung der Gemeinde bei der Sanierung des Schlosses.
  Wir neiden es den Menschen ja nicht, aber manchmal mutet der Ehrungsreigen schon etwas eigenwillig an ...

• Nicht verwundert sind wir, wenn der Vertreter der FPÖ im Gemeinderat sich dagegen ausspricht, dass die Gemeinde beim wöchentlichen Welcome Café mit einem Beitrag von 40 Euro pro Monat beteiligt. Es geht also um 480 Euro fürs ganze Jahr! Die Organisation der Treffen und Bereitstellung von Essen oder Getränken tragen alles private Menschen aus der Gemeinde und das re:spekt-Kulturhaus, das den Raum und den Kaffee zur Verfügung stellt.

• Der Nachvollzug des NÖ Effizienzgesetzes von 2012 zur nachhaltigen Beschaffung musst zurück an den Ausschuss gestellt werden. Es braucht noch gründlichere Diskussionen mit allen, die Veranstaltungen im Rahmen der Gemeinde organisieren oder abhalten, was dort zu berücksichtigen ist.

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Anhang 1:
GR0312 Verstärkung des S-Bahnangebots auf der Westbahnstrecke
DRINGLICHKEITSANTRAG
Antragstellerin: MARINGER STR Christiane
Gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973 ersuchen die Mitglieder des
Gemeinderates der Liste Baum & Grüne, der SPÖ und NEOS um Aufnahme des folgenden Gegenstandes in die Tagesordnung des Gemeinderates am 27.9.2015 und stellen folgenden Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat
Verstärkung des S-Bahnangebots auf der Westbahnstrecke
Eine Stärkung des öffentlichen Verkehrs würde die Lebensqualität in unserer Wienerwaldstadt rapide steigern: Weniger Feinstaub- und Geruchsbelästigung, weniger Lärm und nicht zuletzt mehr Verkehrssicherheit für FußgängerInnen und vor allem auch Kinder und jüngere VerkehrsteilnehmerInnen. Gleichzeitig kann der CO2-Ausstoß nur dann verringert werden, wenn das individuelle Fahrverhalten der Bevölkerung verändert werden kann. Dazu ist es notwendig, die Bahn auch in den Abend- und Nachtstunden und in der Freizeit zu attraktivieren.
„Regelarbeitszeiten“ sind vielfach Geschichte, die Arbeitszeiten haben sich in den letzten
Jahrzehnten deutlich verändert, zusätzlich wollen Viele die Freizeit in den Städten verbringen
und dann erst nach Hause fahren. Jugendliche ziehen in die Stadt, weil ihr Zuhause nach dem Treffen mit FreundInnen nicht mehr erreichbar ist. Ein viertel Stunden-Takt der S-Bahn
zwischen 5 Uhr und 24 Uhr entspricht den Lebensgewohnheiten von immer mehr Menschen die im Wienerwald leben und würde somit ein zeitgemäßes Mobilitätsangebot darstellen.
Die notwendige Schienen-Infrastruktur ist vorhanden, es gilt natürlich zusätzliche Züge zu
bestellen, das Wagenmaterial der Frequenz anzupassen und Verbesserung an einzelnen
Bahnhöfen zu setzen.
Die Gemeinde Purkersdorf fordert daher das Land Niederösterreich (Verkehrslandesrat und
Landeshauptmann) und den Bund (Verkehrsminister und Bundeskanzler) auf, noch vor dem
Fahrplanwechsel 2016/2017, folgende Maßnahmen zu setzen:

• Als erster Schritt mit dem Fahrplanwechsel 2016/2017 die Aufnahme täglichen Viertelstunden-Takt von Hütteldorf nach Tullnerbach-Pressbaum zwischen 5 Uhr und 24 Uhr (gebildet aus S 50 ab Westbahnhof und S 80 ab Hauptbahnhof)
  
• mit Verstärkerzügen in der Hauptverkehrszeit (MO – FR von 6h – 9h und von 15.30h –
  19.30h) für die gleiche Strecke was dann mit den S-Bahnen einen sieben-einhalb Minuten Takt erbringt
  
• Aufnahme von neuen Bussen als Zubringer zur Bahn aus größeren Siedlungsgebieten in der aktuell laufenden Neuausschreibung von Buslinien, bzw. von längeren Betriebszeiten
  angepasst an den Bahnbetrieb
  
• Planung und rascher Baubeginn von genug P&R-Plätzen an der jeweils kürzesten Strecke
  des Wohnorts der regelmäßig pendelnden Menschen zur Bahn
  
• Stärkere Unterstützung der Gemeinden bei der gezielte Förderung des Radverkehrs im Alltag (Entschärfung von Gefahrenstellen an Radwegen, Forcierung des Baus von Abstellplätzen, Verbesserung von Radwegen)

ANTRAG
Der Gemeinderat ersucht den Bürgermeisten im Sinne des Sachverhaltes diese dringlichen
Forderungen an die genannten Politiker, sowie an den VOR und die Stadt Wien (VBGMin Vassilakou und SRin Brauner) zu übermitteln.

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Anhang 2:
GR0281 Bahnhöfe Purkersdorf - Bericht
Berichterstatter: WEINZINGER STR Viktor
BERICHT
Bahnhof Unter-Purkersdorf u. Bahnhof Purkersdorf Zentrum
In einer gemeinsamen Planungsgruppe mit Vertretern der Stadtgemeinde Purkersdorf, des Landes Niederösterreich, der ÖBB-Infra AG und der ÖBB-Immo GmbH. wurden einige Themen für die Entwicklung der Bahnhöfe Purkersdorf Zentrum und Unter-Purkersdorf besprochen und folgende Vereinbarung getroffen:

1. Strassenunterführung Bahnhof Unter-Purkersdorf
   Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass eine Strassenunterführung im Bereich des
   Bahnhof Unter-Purkersdorf zwischen der Wintergasse und der Wiener Straße möglich
   ist. Ein solches Projekt wird auch in der Planung für die Umgestaltung des Bahnhofes
   Unter-Purkersdorf planmäßig berücksichtigt werden. Eine konkrete Ausführung kann
   wegen der hohen Kosten - ca. 9 Mio. Euro ohne MWSt. – in absehbarer Zeit nicht
   umgesetzt werden. Im kommenden Einreichprojekt soll die Unterführung dennoch
   berücksichtigt werden um Optionen für spätere Jahre zu ermöglichen.
2. Immobilienentwicklung Bahnhof Unter-Purkersdorf
   Eine Immobilienentwicklung für den Bahnhof Unter-Purkersdorf ist derzeit nicht
   realistisch. Vor allem deswegen weil auf Grund des Bahnhofsumbauprojektes vor 2023
   eine Durchführung nicht möglich erscheint. Eine Änderung der Bebauung
   Flächenwidmung für die freiwerdenden Geländeteile des Bahnhofs Unter-Purkersdorf
   soll erst dann von der Stadtgemeinde Purkersdorf diskutiert werden, wenn ein konkretes
   Projekt von den ÖBB-Immobilien vorgelegt wird. Das wird aller Voraussicht nach nicht
   vor 2020 sein.
3. Bahnhof-Umbau Projekte
   Die eisenbahnrechtlichen Einreichplanungen zu den Projekten Bahnhaltestellen
   Purkersdorf Zentrum und Unter-Purkersdorf werden bis März 2017 fertiggestellt. Danach
   soll die eisenbahnrechtliche Verhandlung erfolgen, sodass theoretisch mit dem Umbau
   ab dem Jahr 2018/2019 begonnen werden kann.
4. Sonstige Themen
   Bahnsteigreinigung, Notbefreiung Aufzüge, Aufzugswartungen
   Der Bürgermeister sagt zu, dass eine Bahnsteigreinigung und eine Notbefreiung aus
   den kommenden Aufzügen durch die Stadt durchgeführt werden. Die Wartung der
   Aufzüge muss jedoch von der ÖBB durchgeführt werden.
   Die ÖBB-Infrastruktur wird im Bahnhof Unter-Purkersdorf auf Grund der geringen Anzahl
   von Reisenden keine Aufzüge errichten. Der Bürgermeister sagt daher eine
   Kostenbeteiligung der Stadtgemeinde, vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien, bis
   zu € 20.000,-- zu, um die Errichtung der beiden Aufzüge zu gewährleisten.

 

Christiane Maringer / Liste Baum & Grüne