LIB-Klausur, Anti-WEF Gipfel

LIB - Klausur mit stolzer Bilanz

Am Samstag, 07.09.2002 fand ein Klausurtreffen der AktivistInnen der Liste Baum in lockerer Atmosphäre im lauschigen Gastgarten des Gasthauses Klugmayer - nebenbei mit irischer Volksmusik einer gleichzeitige stattfindenden Hochzeitszeitsfeier untermalt - statt.

Zunächst wurde eine stolze Bilanz über die Arbeit der letzten zweieinhalb Jahre gezogen. An die 50 Maßnahmen in der Gemeinde gehen auf Initiativen der LIB zurück: Von der Ökologisierung des AHS-Schulbaus bis zur Einführung des Nachtbusses, von der Unterstützung zahlreicher Bürgeranliegen und Bürgerinitiativen bis zu notwendigen Kontrolltätigkeiten innerhalb der Gemeinde, wie der "Aktion Rechtsstaat".

Wie etwa GR Dr. Ingo Riß festhielt, hat mit der erfolgreichen personellen Umgruppierung innerhalb der Gruppe - Wechsel im Stadtrat - die LIB weiter an Breite gewonnen. LIB-Fraktionsobfrau Dr. Maria Parzer berichtete von laufenden Umsetzungsaktivitäten, wie dem Stadttaxi ab Oktober.

Stadträtin Marga Schmidl schlug Schwerpunkte für die Herbstarbeit vor: Umstieg auf atomstromfreien Strom, Klimabündnis, Abschluss des Verkehrskonzeptes und Beginn der Umsetzung der wichtigsten Maßnahmen (z.B. Radwegelückenschluss mit gesicherter Überquerung der Tullnerbacher Straße) und eine Aktion zu den Abfangjägern vor.

Der Finanzfachmann GR Dr. Willi Reichmann referierte über die Sinnhaftigkeit neuer Frankenkredite und hielt dabei Rücksprache mit dem Finanzplatz London. Einhelliges Ergebnis der Diskussion dazu: Die LIB steht aus grundsätzlicher Ablehnung von Spekulation mit öffentlichen Geldern weiteren Frankenkrediten ablehnend gegenüber und wird diesbezügliche Überlegungen nicht unterstützen.

Es wurde vereinbart, dass in Zukunft wieder regelmäßig öffentliche, inhaltliche Diskussionen stattfinden sollen. Demnächst unter anderem zu den Themen Biosphärenpark-Nationalpark Wienerwald und Stadtentwicklung. - Eine weitere LIB-Initiative: Zwecks verstärkter BürgerInnenbeteiligung bzw. zwecks verbesserter Informationsmöglichkeiten sollte vor dem Gemeinderat jeweils eine "Fragestunde" eingeführt werden.

Weitere Programmpunkte:

Freitag, 13.9.: Ab 15 Uhr Internationale Diskussionsveranstaltung des GLB im Global Village (Volksgarten), ab 17 Uhr GewerkschafterInnentreffen mit Semperit-Betriebsrat

Samstag, 14.9.: Ab 10 Uhr Alternativer Gegengipfel - ATTAC, Brunnauer Zentrum

Am Abend Diskussionsveranstaltung im Global Village (Volksgarten) u.a. mit Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú und Vittorio Agnoletto (Italian Social Forum)

Und dann nach Florenz:

Zum Europäischen Sozialforum vom 06.11. bis 10.11. in Florenz wird es einen Sonderzug mit Liegewagenausstattung und Buffetwagen) aus Österreich geben

Und nicht zuletzt: