Schlagitweit ® sagt am 18.04.2009 14:40 zu M. Parzer ®: | Erster Beitrag | |
großkoalitionäre Farce illegal abgestimmtWie - LIB&G, PUL und Karin Erben - haben gemeinsam einen Dringlichkeitsantrag eingebracht um diese Erhöhung für Gemeinde- und Stadträte zu verhindern. SPÖVP haben diesen Antrag nicht nur niedergestimmt, sie haben auch einen Zusatzantrag eingebracht, den man sich auf der Zunge zergehen lassen muss: "Im Wissen, dass Gemeinderäte in der Ausübung ihres Mandates grundsätzlich frei und an keinen Auftrag gebunden sind, ist es dem Gemeinderat ein starkes Anliegen, alle Mandatare zu ersuchen, aus ihren Gemeinderatsbezügen, noch mehr wie bisher, Purkersdorfer Anliegen, seien es soziale, sportliche oder gesellschaftliche, nach eigenem Gutdünken bestmöglich zu unterstützen." Das Hohelied auf das freie Mandat aus dem Mund von SPÖVP entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Der Aufruf zu Almosen statt wirksamer Sozialpolitik passt schon eher zur Gesinnung. Es handelt sich um einen Zusatzantrag (nicht um einen Gegenantrag), den der Bürgermeister zur Abstimmung brachte, nachdem unser Grundantrag abgelehnt wurde. Mit dem Scheitern des Grundantrags gibt es aber keinen Zusatzantrag. Ob aber dieser Zusatzantrag als legal und beschlossen gilt oder nicht, ist so was von wurscht, weil der Antrag nicht mehr als rhetorischen Charakter hat, vielleicht zur Verhöhnung von unserem Anliegen gedacht war. Sie haben ihn gut vorbereitet unserem entgegengestellt. Ich unterstelle den Betreibern von SPÖVP, dass sie ihn wissentlich illegal zustande kommen ließen. Damit wäre die Unverbindlichkeit des Antraginhalts noch einmal unterstrichen: Wenn ein Nichts illegal zustande kommt, war dann was? |
- Bonuszahlungen - Banker ? - 14.04.2009 08:56
- Re: Bonuszahlungen - demokrat ? - 17.04.2009 07:26
- Re: Bonuszahlungen - bina ® - 15.04.2009 12:05
- 100.000 in die Taschen der Funktionäre - Knauserer ? - 15.04.2009 18:57
- schämt euch! - kunigunde ? - 30.04.2009 19:59
- Re: schämt euch! - Politikerkenner ? - 01.05.2009 09:30
- Re: schämt euch! - stimmt nicht ? - 01.05.2009 11:10
- Re: schämt euch! - Politikerkenner ? - 02.05.2009 08:41
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- Re: Bonuszahlungen - Vorbild für wen ? - 15.04.2009 09:44
- Re: Bonuszahlungen - M.Parzer ® - 15.04.2009 19:37
- Re: Bonuszahlungen - sparefroh ? - 16.04.2009 23:07
- Re: Bonuszahlungen - M. Parzer ® - 17.04.2009 11:22
- großkoalitionäre Farce illegal abgestimmt - Schlagitweit ® - 18.04.2009 14:40 «- Aktueller Beitrag
- Re: großkoalitionäre Farce illegal abgestimmt - untersteller ? - 23.04.2009 11:51
- Re: großkoalitionäre Farce illegal abgestimmt - auch Kritiker ? - 24.04.2009 16:17
- Re: großkoalitionäre Farce illegal abgestimmt - kritimax ? - 27.04.2009 14:11
- Re: großkoalitionäre Farce illegal abgestimmt - Schlagitweit ® - 25.04.2009 14:22
- Re: großkoalitionäre Farce illegal abgestimmt - Rechenfelder ? - 22.04.2009 19:32
- Re: großkoalitionäre Farce illegal abgestimmt - Thekenschlampe ? - 20.04.2009 20:54
- Re: Bonuszahlungen - Rechenfelder ? - 14.04.2009 10:30
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