 |
Re: Friedhofverkauf vorläufig verhindert durch Auszug
Der Budgetnotstand hat führende Gemeindevertreter in der
Vergangenheit
dazu veranlasst, jährlich einen Kindergarten zu verkaufen um einen
Budgetabschluss möglich zu machen. Jetzt gibt es keine
Kindergärten mehr
im Eigentum der Stadt. Die Finanzverantwortlichen sind dafür beim
Friedhof fündig geworden.
Eine aktuell nicht für Gräber benötigte Freifläche von 3.250m² am
Friedhof sollte an einen Wohnbauträger verkauft werden. Das
lehnen die
Oppositionsparteien geschlossen und auch die ÖVP ab.
Diese Gemeinderatssitzung sollte die Voraussetzungen für
den Verkauf
schaffen, nämlich die Fläche in Bauland umwidmen. Das
Bündnis aller
Parteien gegen die Liste Schlögl hat sich als stark und
handlungsfähig
erwiesen.
Als die Umwidmung der besagten Fläche zur Entscheidung
anstand, gab
Sabine Aicher von der Liste Baum & Grüne bekannt, dass die
Liste Baum &
Grüne als Protest gegen diese Umwidmung aus dem Gemeinderat
auszieht.
Manfred Cambruzzi und schließlich auch die VP folgten dem
Beispiel.
Damit war der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig.
Der Bürgermeister hat darauf hin die Sitzung unterbrochen und den
Mandataren angeboten, den Tagesordnungspunkt mit den
Flächenwidmungen
abzusetzen. Die Sitzung konnte damit fortgesetzt werden.
Mit diesem Auszug haben Stadtgemeinde, Bürger und Parteien
zumindest
Zeit gewonnen, weitere Protestmaßnahmen gegen diesen
Ausverkauf des
letzten Familiensilbers zu organisieren. Die kommenden
Gespräche zur
Budgetkonsolidierung machen damit auch wieder einen Sinn.
Wenn schon Verkauf eines der letzten Grundstücke, dann nur
unter der
Prämisse, dass nachhaltige Investitionen mit dem lukrierten Geld
passieren. Die Liste Baum & Grüne denkt dabei an den
längst fälligen
Ausbau der Radwege und die Attraktivierung des unteren
Hauptplatzes.
Bina Aicher, Fraktionsobfrau der Liste Baum & Grüne, sieht
in diesem
Auszug eine Demonstration der Stärke der Opposition. Aicher:
„Wenn erst
die ÖVP die Unterwerfung unter Schlögl abschüttelt, kann der
Gemeinderat
schnell handlungsfähig werden. Jetzt müssen wir die Zeit
nutzen um die
BürgerInnen über diesen geplanten Ausverkauf zu
informieren und mit
ihnen gemeinsam Maßnahmen gegen diesen Ausverkauf und die geplante
Verbauung zu planen.“
Lieber Christian
Wie Du und Sabine sicher noch in Erinnerung haben werdet,
habe ich die
Möglichkeit eines Auszuges unserer Frationen und Pul für den Fall
angeregt, wenn ein SPÖ Mandatar fehlt die nötige
Beschlussfähigkeit im
Falle eines gemeinsamen Auszuges nicht mehr gegeben ist, da dadurch
eine Nachdenkpause erreicht werden kann. In Deinem Artikel entsteht
der Eindruck das die ÖVP als letzter und dem Beispiel der
LIB folgend
die Sitzung verlassen hätte. Ich lege Wert auf die
Feststellung, das
die Idee zu dieser Maßnahme von mir stammt und auch
ausgelöst wurde.
Leopold Zöchinger
Lieber Leopold,
wer als erster einen Gedanken gedacht hat, damit beschäftige ich mich
nicht. Ich weiss, dass du und Bina Aicher euch redlich für die Planung
verdient gemacht habt.
Aber ich muss gestehen, wir haben bis zum Schluß gebangt, ob die ÖVP
auch hält. Wir waren sehr erleichter, als auch ihr geschlossen den
Sitzungssaal verlassen habt.
Gemeinsam haben wir einen schnellen Sommerschlußverkauf der
Friedhofsgründe verhindert. Darauf können wir mit Recht stolz sein.
Jetzt müssen wir aber an weiter führenden gemeinsamen Strategien arbeiten.
In der kommenden Sitzung steht ein Wiederholung bevor - bei voller
Mobilisierung der Zweidrittelmehrheitsfraktion.
Wollen wir uns dazu weniger mit dem Erbsen zählen beschäftigen?! |