Erklärung

Gemeinderats-Fraktion lib&GRÜNE+pul startet als GRÜNEplus neu durch

In der Funktionsperiode 2010 – 2015 betrieb die Liste Baum (LIB)-Gemeinderätin Sabine Aicher gemeinsam mit dem PUL Gemeinderat Manfred Cambruzzi eine extrem aggressive Oppositionspolitik. Sie schlug der Liste Baum vor, sich mit der PUL bei der GR-Wahl 2015 zu fusionieren, da sie nicht so eng mit jemandem von einer anderen Liste zusammenarbeiten wolle. Was dann auch geschah.

LIB&Grüne hatten zu dieser Zeit vier Mandate und die PUL eines.

Bei der Wahl 2015 bekam dann das Bündnis LIB&Grüne + PUL zusammen nur drei Mandate, was wohl auch darauf zurückzuführen war, dass keine der Anzeigen des Duos gegen Schlögl ein Ergebnis zeitigte. Das Stadtratsmandat konnte gehalten werden.

Aicher und Cambruzzi traten daraufhin zurück. Die nunmehrigen Gemeinderätinnen Christiane Maringer, Marga Schmidl und Karin Erben bemühten sich daraufhin um ein konstruktiveres Arbeitsklima in der Gemeinde, was auch gelang. Da die Liste Schlögl mehr als zwei Drittel der Mandate hält, kann man eigene Forderungen nur mit Konsenspolitik umsetzen.

Leider wurde der neuen Situation innerhalb der Vereinsstrukturen der Liste Baum nicht Rechnung getragen. Aicher blieb Kassierin. Sie nahm zwar nicht mehr an den Sitzungen der Liste teil, übte aber ihre Kassiertätigkeit in einer Weise aus, die zu starken Unstimmigkeiten innerhalb der Liste führte.

Obmann Josef Baum verzögerte die fällige Generalversammlung um mehr als ein Jahr, da er sich nicht in der Lage sah, den Konflikt zu bereinigen. Er stellte sich in diesem Punkt gegen all jene, die sich an der regelmäßigen Arbeit von LIB&G beteiligten.

Bei der dann doch noch stattfindenden Generalversammlung am 18.1.2018 formierten sich Kräfte rund um Aicher, Cambruzzi und Baum und überstimmten die Gemeinderatsfraktion der Liste in nahezu allen Punkten.

Einzig die spontane Kandidatur von Cambruzzi zum Umweltstadtrat wurde abgelehnt.

Möglich war das durch den Umstand, dass Obmann Josef Baum Personen als stimmberechtigt definierte, die es den Vereinsstatuten nach gar nicht waren. Vor allem aber dadurch, dass auf der Versammlung eine Vielzahl von Menschen abstimmte, die seit zumindest drei Jahren an keinen Aktivitäten der Liste teilnahmen – auch über mitgenommene Stimmen, also Stimmen von Personen, die nicht einmal bei der Generalversammlung anwesend waren.

Josef Baum wollte das Mandat von Karin Erben gegen deren Willen übernehmen. Nachdem rechtlich niemand zum Rücktritt gezwungen werden kann, ändert sich die Zusammensetzung der Mandatarinnen nicht.

Und so gibt es nun die Gemeinderatsfraktion mit Maringer, Schmidl und Erben und die Achse Baum-Aicher-Cambruzzi, die in Zukunft politisch getrennt auftreten werden. Es wird sich zeigen, wo kommunalpolitische Schnittbereiche entstehen und ob diese für ein Bündnis bei der kommenden Gemeinderatswahl 2020 ausreichend sein werden.