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wolferl ® sagt am 11.10.2007 08:38 zu Hans-Jürgen Gaugl ®:Erster Beitrag

Re: gesetz


Ich denke, dieser Satz ist wohl meist so gedacht, dass in Geltung stehende Gesetze solange als geltende Gesetze behandelt und damit vollzogen werden sollten, bis sie geändert werden. Das ist nämlich einer der obersten Grundsätze unseres Landes (Rechtsstaatlichkeit), ohne welchen wir in eine Anarchie abdriften würden - und das binnen kürzester Zeit: Gleichbehandlung, aber auch die Absehbarkeit staatlichen Verhaltens - und damit die Möglichkeit der Selbstbestimmung des Einzelnen - würden endgültig zu Wunschträumen verkommen.
Was das Erfordernis der ständigen Weiterentwicklung der Rechtsordnung und damit auch der Gesetze anbelangt: absolut ja! Nicht nur, weil die, die Gesetze erlassen, trotz der Befassung unterschiedlichster Stellen vor deren
Verabschiedung irren können, sondern auch, weil sich das Leben, an welchem sich Gesetze zu orientieren haben, zum Glück weiterentwickelt.
ja,ja, eh... aber Sie wissen ganz genau, wie ich es gemeint habe...

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