Zunächst ein Kurierartikel, der für sich spricht:
"Wenn das Angebot passt, warum nicht."STELLUNGSNAHMEN UND WEITERE PRESSEBERICHTE DAZU AUF Purkersdorf-Online unter "Google-Suche zu Purkersdorf"Kurier 8.3.05
“Schlögl kritisiert GusenbauerEr zählt zu den größten Gewinnern der nö. Gemeinderatswahlen: Purkersdorfs SPÖ-Bürgermeister Karl Schlögl legte 21 Prozent zu. Im KURIER-Gespräch schloss der Ex-Innenminister ein politisches Comeback nicht mehr aus und übte Kritik an der Politik seiner Bundespartei.
"Nicht immer totale Opposition"
"Die SPÖ sollte mehr mitgestalten und nicht immer in totaler Opposition zur Regierung stehen. Denn nicht alles, was Schüssel & Co. auf den Weg gebracht haben, ist schlecht", analysiert Schlögl. Als Beispiel nannte er die Steuer- und Pensionsreform: "In beiden Fällen hätte die SPÖ aktiv werden müssen. Die Frage ist nur, wie man Reformen umsetzt. Darüber kann man diskutieren, nicht aber über die grundsätzliche Notwendigkeit."
Gusenbauer soll sich an Häupl orientieren
Alfred Gusenbauer schlägt er vor, mehr mitzugestalten und stärker mit der VP zu kooperieren: "Dafür gibt es Vorbilder. Wiens Bürgermeister Häupl arbeitet in wichtigen Fragen, wenn es um Wien geht, mit der Volkspartei zusammen." Wenn es notwendig sei, übe er auch Kritik an der Regierung. Kein gutes Haar lässt Schlögl an der Ausgrenzungspolitik gegenüber der FPÖ: "Schüssel hat der SPÖ gezeigt, wie man es macht. Er hat die FPÖ an Bord geholt und trotzdem Wahlen gewonnen. Das war auch meine Idee. Dafür hat man mich auf Bundesebene kaltgestellt."
Comeback auf Bundesebene vorstellbar
Trotzdem könne er sich ein Comeback auf Bundesebene vorstellen: "Wenn das Angebot passt, warum nicht." Auch unter Bundesparteiobmann Alfred Gusenbauer? "Natürlich, er ist unser gewählter Parteichef." Vergessen ist Schlögl noch lange nicht. Zum Wahlsieg in Purkersdorf haben ihm viele gratuliert, wie Ex-Kanzler Franz Vranitzky oder Wiens Michael Häupl.“
HIER NOCH EINE STELLUNGSNAHME DER SJ NÖ:
Di, 08.Mär 2005
SJ NÖ: Schlögls Vorstoß die politisch demolierte FPÖ zu legitimieren ist mehr als entbehrlich!Wieland: Abgrenzung zur FPÖ war, ist und bleibt richtig! Mit Unverständnis und scharfer Kritik reagiert Bernhard Wieland, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend NÖ (SJ NÖ), auf die jüngsten Aussagen von Karl Schlögl zum Thema FPÖ:
"Die SPÖ hat trotz - ich behaupte sogar wegen - ihrer klaren Abgrenzung gegenüber der FPÖ bei den Gemeinderatswahlen in NÖ klar von der FPÖ zurückgewinnen können. Der von Schlögl konstruierte Widerspruch zwischen erfolgreichen Wahlergebnissen und einer klaren Abgrenzung gegenüber der FPÖ existiert - wie dieses Wahlergebnis zeigt - in Wirklichkeit also gar nicht. Es ist mehr als entbehrlich, dass Schlögl eine ohnehin politisch kaum mehr vorhandene Partei mit wiederholten Kooperationsempfehlungen neu legitimiert", kritisiert Wieland wörtlich.
"Gerade die Ereignisse der vergangenen Nacht beweisen vielmehr, wie richtig und notwendig es für die SPÖ ist, sich mit der FPÖ nicht einzulassen. Die SPÖ braucht jetzt keine neuen/alten Koalitionsoptionen eines Karl Schlögls, sondern ein Wahlergebnis, dass ein Regieren ohne sie verunmöglicht. Die Ziele der SPÖ dürfen sich nicht nur auf die Veränderung der Koalitionsfarben beschränken, sondern Ziel der SPÖ muss eine grundlegende Veränderung der Politik - weg von der unsozialen neokonservativen Belastungspolitik von ÖVP-FPÖ - sein", so der SJ NÖ Vorsitzende weiters.
"Die Abgrenzung zur FPÖ war, ist und bleibt richtig! Glaubhafte sozialdemokratische Politik, braucht politische Glaubwürdigkeit. Diese Glaubwürdigkeit verträgt sich jedoch nicht mit einem ständigen Liebäugeln mit der rechten FPÖ. Leider dürfte sich diese Erkenntnis noch immer nicht bis ins Purkersdorfer Rathaus durchgesprochen haben" so Wieland abschließend.
Mit ökosolidarischen Grüßen
Josef Baum
02231 64759 und 0664 1142298