[Gelbes aus Platzgründen ev. nicht in der gedruckten Ausgabe.

Purkersdorfer Informationen 5/2000

An einen Haushalt P.b.b. Verlagspostamt und Erscheinungsort Post Nr. WOGZ350U 3002 Purkersdorf

Gratis aber nicht umsonst

(s1

( vorlage von plakat zuletzt, aber klein; d. nicht über ganz seitenbreite

Wer, wenn nicht wir

 

Zur Sache Glaubwürdigkeit I

Glaubwürdigkeit der Rathauspropaganda erschüttert

Bürgermeisterinpartei von Landesgericht zu Bußgeld an Mag. Baum verurteilt

Einen schweren Dämpfer erhielt die Glaubwürdigkeit der Propaganda der absoluten SP-Mehrheit in Purkersdorf. Das Landesgericht St. Pölten verurteilte am 16.3.00 die Zeitung der Bürgermeisterinpartei zur Zahlung von 5000 S Bußgeld an Mag Josef Baum. Für den Inhalt der Artikel zeichnet Parteisekretärin und Bürgermeisterin Eripek verantwortlich. Es war behauptet worden, Mag. Baum hätte sich öffentlich als Vertreter der Stadtgemeinde ausgegeben. Die wahre Darstellung muss nun in der SPÖ-Zeitung veröffentlicht werden.

Der Anlass für das Rechtsverfahren dafür waren falsche Behauptungen in der SPÖ-Zeitung. Weiters muss Eripek sämtliche Gerichtskosten übernehmen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, da noch berufen werden könnte. Es besteht aber keine aufschiebende Wirkung.

Mag. Josef Baum: "Ich habe die Bürgermeisterin in einem Gespräch ersucht die Sache ohne Gericht zu klären. Ich erntete aber nur Unverständnis. Ein SP-Macher drohte mir sogar. Jetzt entschied das Gericht. Es gelang erfreulicherweise nicht das Verfahren über die Wahl hinauszuverzögern."

Baum weiter: "Ich freue mich darüber, weil derzeit im Purkersdorfer Wahlkampf viel Unwahres behauptet wird. Wahr wäre ja noch viel mehr, als wir schreiben können. Aber bekanntlich sagte ein großer Dichter: ‚Ein Haifisch ist kein Haifisch, wenn man es nicht beweisen kann‘.

Das Geld verwenden wir zur Abdeckung der beträchtlichen Schulden der LIB. Ich habe übrigens 2 Millionen für Beweise der Propagandabehauptung geboten. Niemand meldete sich"

 

 

Wie wähle ich "Liste Baum und Grüne(LIB)"

Es gibt 3 Möglichkeiten:

 

Wie wähle ich einen Kandidaten der "Liste Baum und Grüne"

Es gibt 3 Möglichkeiten:

Jede Stimme für Schlögl oder einen anderen SP-Kandidaten ist eine Stimme für das Eripek-Team

 

Nichtwählen nützt nur den Mächtigen –Verschenken Sie Ihre Stimme nicht

 

 

Schlögl will: "Weiter so!"

(foto digital Schlögl Plakat "Weiter so" "Schlög 2)

Liste Baum sagt: "So nicht weiter! Keine Wiederholung der letzten Jahre"

Schluss mit Lustig: Freunderlwirtschaft, Schuldenexplosion und Planlosigkeit reichen

 

S2

(foto scholz

Mag. Gabriele Scholz

Spitzenkandidatin "Liste Baum und Grüne"

LIB-Programm-Schwerpunkte

Die Liste Baum hat – siehe "Purkersdorfer Informationen" 2/2000 - ein Verkehrssicherheitsprogramm insbesondere für die Wintergasse und Herrengasse, Wienerstraße, Tullnerbachstraße und die westliche Kaiser Josefstraße, ein Sofortprogramm nach Abwahl der absoluten Mehrheit. Vorschläge für mehr Arbeitsplätze in neuen Firmen und im Dienstleistungssektor und die Belebung des Hauptplatzes liegen vor. Weiters wurde ein umfassendes Konzept zum Ausbau von Bahn und Bus, zum Schuldenabbau, zur Nahversorgung , zur Aufwertung der jetzigen Siedlungsstiefkinder und für eine Gesundheitsmusterstadt ausgearbeitet. Ein Kern ist naturgemäß der Umweltbereich. Die Liste Baum fordert 100 % Hochquellwasser statt 40 % Wasser aus dem Wienerwaldsee. Gebühren sollen nach sozialen und ökologischen Gesichtspunkten reformiert werden. Schließlich gibt es Konzepte für Frauenpolitik, Wohnen, Soziales, Kultur und Jugend.

 

Liste Baum als dritte Kraft

 

Als kompetente dritte Kraft hat sich in den letzten Jahren die Liste Baum durch das Aufzeigen von Missständen der absoluten Mehrheit sowie durch Alternativvorschläge behauptet. 1989 war die Liste Baum noch "Königsmacher" bei der Wahl Schlögls zum Bürgermeister. Als von Schlögl diese Zusammenarbeit beendet wurde, wirkte Mag. Josef Baum als bewährter unparteiischer Obmann der Gemeindekontrolle. Nach der letzten Wahl wurde er von Schlögl und Eripek zugunsten eines FP-lers nicht mehr Obmann.

Ab dieser Zeit und insbesondere während der jetzigen Bürgermeisterschaft rissen in Purkersdorf geradezu unglaubliche Zustände von Freunderlwirtschaft, Schuldenwirtschaft, Verschwendung, Fehlplanung und Bereicherung ein. Als die FP mangels kompetenter Leute keinen Obmann der Kontrolle mehr stellen konnte, übernahm vor einiger Zeit wieder Mag. Gabriele Scholz als Gemeinderätin der Liste Baum die Leitung der Kontrolle. Dadurch wurden wieder diverse Unregelmäßigkeiten aufgezeigt wie jüngst der Silvesterskandal, bei dem für "Freunde" mehr als 800000 S vergeudet wurden. Purkersdorf ist eine der höchstverschuldeten Gemeinden Österreichs geworden.

Die LIB-Kandidat(inn)en

58 Kandidatinnen und Kandidaten der Liste Baum(LIB), das ist 58 Mal Kompetenz und uneigennütziges Engagement: An erster Stelle Mag. Gabriele Scholz; sie ist Buchhaltungsleiterin bei einer großen Firma. Auf den weiteren Stellen: Mag. Josef Baum; Inge Schwarzl; Niko Reinberg; Klara Bjetak; Mag Günter Vallant sowie Viktoria Rose, die frühere Spitzenkandidatin des Liberalen Forums (LIF) in Purkersdorf.

 

 

 

 

 

Konfrontation der Spitzenkandidaten:

Mag. Scholz brillierte

Bei der Podiumsdiskussion der Spitzenkandidaten am Freitag den 24.3.2000 im vollen Pfarrsaal kam es zu einer Überraschung: Die Bürgermeisterin erschien nicht und schickte ein Nichtparteimitglied als Vertretung. Die Begründung war, dass sie eine Ausstellung eröffnen müsse. Allerdings war diese Ausstellung schon lange bekannt, und alle Spitzenkandidat(inn)en hatten schon vor einem Monat zugesagt.

So war Mag. Gabriele Scholz für die Liste Baum die einzige Frau am Podium. Erfrischend und schlagfertig legt sie die Ziele der Liste dar.

Insgesamt war diese Diskussion seit mindestens zwei Jahrzehnten die einzige Veranstaltung dieser Art und schon deswegen ein Erfolg.

 

 

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KOMPETENT,

BEWÄHRT UND KONSEQUENT

ÖKOLOGISCH UND SOLIDARISCH

HILFSBEREIT, UNEIGENNÜTZIG UND GERADLINIG

Auch für Sie

die beste Wahl:

LISTE BAUM

UND GRÜNE

 

Jüngste Erfolge für LIB:

 

 

 

Beispiellose Schuldenexplosion um 50 % in den letzten drei Jahren

Die Finanzpolitik unter der jetzigen Gemeindeführung:

Dabei sind große Brocken des Schul- und Sporthallenbaus noch gar nicht dabei. Diese kommen erst in den nächsten Jahren. Daher werden die Schulden weiter extrem explodieren, weil auch folgende Großprojekte noch offen sind:

 

 

"Der durchschnittliche Gemeindeschuldenstand in Österreich beträgt 65 % der Jahreseinnahmen der Gemeinden; in Purkersdorf erreichen wir bei 430 Millionen Schulden und ca. 147 Millionen Jahreseinnahmen fast 300%"

 

 

 

 

 

LIB-Rückblick

Seit nunmehr 11 Jahren arbeitet die LIB im Gemeinderat. Mag. Josef Baum war schon ab etwa 1985 Gemeinderat.

Grundsätzlich war der wesentlichste Beitrag für Purkersdorf sicher die laufende Information der Bevölkerung und die Tätigkeit in der Kontrolle. Leider sind die Kontrollbefugnisse nicht sehr ausgebaut. Jedenfalls kann mit Fug und Recht gesagt werden, dass allein durch die Existenz einer unabhängigen Informationsquelle, verbunden mit Kontrolltätigkeit von vornherein gewisse Fehlentwicklungen hintangehalten wurden – 6 Jahre war Mag. Josef Baum Obmann des Prüfungsausschusses. Nach einem Zwischenspiel ist nun Frau Mag. Gabriele Scholz Obfrau des Prüfungsausschusses. Da die Bürgermeisterpartei auch die Mehrheit im Kontrollauschuss hat, sind die direkten Möglichkeiten sehr gering.

Einen wesentlichen Beitrag leistete die LIB Ende der 80er-Jahre zur Überwindung der absoluten Mehrheit der ÖVP. Auch bei der darauffolgenden Bürgermeisterwahl war die LIB beim Wechsel zu Schlögl maßgeblich. Leider wurde die durch Unterschriften besiegelte Zusammenarbeit von der SPÖ immer mehr unterlaufen, ja 1995 erinnerten sich die SPÖ-Leute nicht einmal mehr an das Kooperationsabkommen von 1990. Nach dem weiteren Ausbau der absoluten Mehrheit durch Schlögl hob die jetzige Führungsmannschaft in der Gemeinde ziemlich ab: Freunderlwirtschaft, extreme Verschuldung und Fehlplanungen sind in einem noch nie gekannten Ausmaß eingerissen. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse war aber bisher nicht mehr als das Aufzeigen dieser Zustände möglich. Fast sämtliche Anträge und Initiativen vonseiten der LIB wurden abgeblockt.

Trotzdem konnten durch eigene Tätigkeiten und Mobilisierungen der Bürger wesentliche Anliegen von BürgerInnen realisiert werden: Etwa die Verhinderung von Verschlechterungen des Bahnfahrplans und nun nach 10 Jahren wieder Verbesserungen.

Nach 1989 wurden einige grundlegende Durchbrüche im Umweltbereich erzielt: Abendsammeltaxi, Nachtzug, Klimabündnis, Wienerwaldkonferenz.

Verkehrsberuhigungen, z. B. in der Wintergasse, durch 30 km/h nach der Sammlung von 500 Unterschriften. Ähnliche Aktionen liefen oder laufen in der Oberen Tullnerbachstraße und in der Wienerstraße.

Natürlich können auch andere Kräfte behaupten, dass sie gewisse Errungenschaften erreicht haben, denn für eine Maßnahme ist immer die Mehrheit im Gemeinderat zuständig.

 

Mag. Josef Baum kandidiert an 2. Stelle

02231 64759 0664 114 2298 baum.josef@utanet.at

(foto Baum

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zur Sache Glaubwürdigkeit III

Ein Lehrstück: Verkehrssicherheit in Wintergasse

Andere plaudern – wir arbeiten

Bilden Sie sich ein Urteil!

(Bild CD S4 3.zeile, 1.Spalte

Erste Erfolge im Nadelöhr

Liste Baum

Und das alles ohne einen Schilling zu kassieren.

SPÖ

ÖVP

Der VP-Chef stellt unter dem Transparent des zuständigen Stadtrats einen Plakatständer auf: "Ich werde 30-Kmh durchsetzen"


Flop auf Flop

 

 

 


Zu einem Gerücht

Die LIB hat selbstverständlich – trotz von der Rathausmehrheit ausgestreuter Gerüchte - mit keiner anderen Liste eine Vereinbarung abgeschlossen, wer zum Bürgermeister gewählt werden soll. Dies ist eine gute LIB-Tradition.

 

SPÖ-Missbrauch

In Werbespots werden von der Bürgermeisterpartei laufend Unterlagen und teure Animationsfilme der Gemeindewirtschaftsbetriebe verwendet. Offensichtlich ist dies ein Missbrauch öffentlicher Mittel.

Schnellschuss Citytaxi

Um die magere Leistungsbilanz im Umweltbericht besser erscheinen zu lassen, wurde nun von der Bürgermeisterpartei ein Citytaxi angekündigt. Ein fixer Termin wurde nicht genannt. Eine ernsthafte Ausschreibung gab es nicht. Notwendige Vorarbeiten für den Erfolg sind nicht bekannt. - Als das Abendsammeltaxi durch einen LIB-Antrag eingeführt wurde, gab es eine umfangreiche Vorbereitung. Es bewährte sich seither voll. Als Schlögl vor etwa 10 Jahren auch in einem Schnellschuss einen Einkaufsbus fahren ließ, mußte es aufgrund hoher Kosten und Nichtnutzung wieder eingestellt werden. – Die Liste Baum ist für ein Citybussystem mit einer professionellen Vorbereitung.

Neue Feinkost im Zentrum

Ein Unternehmer übernahm einen Pachtbetrieb, war mit den Bedingungen aber immer weniger zufrieden und baute aus bzw. schuf ein neues Geschäft. Durch pure Unternehmerinitiative kommt nun endlich Leben in die "Libropassage" und die Nahversorgung im Zentrum verbessert sich.

Es ist auch eine ansprechende Imbissstube eingerichtet worden. Auch Hauszustellung wird angeboten. Nach den vielen Rückschlägen am Hauptplatz nun ein Lichtblick

Liste Baum auch im Internet:

http://members.surfeu.at/baum.josef

(S4

Zur Sache Glaubwürdigkeit II

Von Schlögl und Eripek versprochen und gebrochen

Jede(r) kann es nachlesen. 1995 versprach die SPÖ unter Schlögl und Eripek vor der Gemeinderatswahl bis 2000 viel. Alles kann im Original in der "Rundschau" nachgelesen werden. Es gibt für die Fülle der gebrochenen Versprechen keine Ausreden: Niemand hinderte sie daran, die Versprechungen einzuhalten, da seither eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat besteht:

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Sicherstellung der Versorgung der Stadtgemeinde Purkersdorf mit Wiener Hochquellwasser"

Nur zu 60 % bekommt Purkersdorf Wiener Hochquellwasser, der Rest kommt großteils aus dem Wienerwaldsee

 

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Stärkere Präsenz unserer Gendarmerie"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Errichtung eines eigenen Vereinshauses für Purkersdorfer Vereine und Jugendliche in der Fürstenberggasse"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Musterwohnhausanlage nach ökologischen und sozialen Gesichtspunkten"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Verlängerung der bestehenden Lärmschutzwand Richtung Sportanlage Speichberg sowie die Errichtung einer zusätzlichen Wand im Bereich Bahnhofstraße und auf der Seite des Ziegelfeldes. Vorfinanzierung dieses Projektes durch die Stadt"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Ausbau der Nahversorgung"

Hauptplatzverödung!

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Ansiedlung zusätzlicher Betriebe"

Absiedlung, Ende und Schrumpfen von größeren Betrieben; keine Förderung von jungen Betrieben.

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Fertigstellung der Restaurierung des Sanatoriums Purkersdorf, verstärkte Ausstellungstätigkeit im Stadtsaal Purkersdorf sowie literarische Veranstaltungen im gesamten Stadtgebiet"

Nix ist fix. Der groß verkündete Retter Klaus ist praktisch ausgestiegen, nachdem er die Parkflächen verkaufte.

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Ein Kunsthaus Purkersdorf soll in der Kössnervilla entstehen"

Die Kössnervilla musste abgerissen werden; erste Investitionen waren umsonst, weil das Dach nicht repariert worden war.

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Das Heimatmuseum soll zu einem großen Wienerwaldmuseum ausgebaut werden"

Das Wienerwaldmuseum ist in Eichgraben entstanden

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Errichtung eines Seniorenwohnheims am Standort der (früheren) Feuerwehrzentrale"

Säumigkeit trotz bezahlter Planung

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Schaffung eines Naturwaldgebietes in Purkersdorf"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Der Bau einer Hackschnitzelheizung im Bereich des Hauptplatzes"

Dieses Versprechen wurde nicht nur nicht eingehalten; eine Initiative der Bundesforste und der EVN wurde geradezu verhindert

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Erarbeitung einer Energiebilanz"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Strategien zur Müllvermeidung"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Öffentliches und privates Nahverkehrskonzept"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Pflegeheim und Seniorenresidenz im Sanatorium Purkersdorf"

* Von Schlögl und Eripek versprochen und – gebrochen:

"Mehrzweckhalle privatwirtschaftlich"

Weiters wurde mündlich z. B. die Sanierung der Gemeindewohnhausanlage Herrengasse 8 oder eine Abbiegespur bei der Mindersiedlung versprochen und nicht eingehalten.

Eingehalten wurden:

Ausbau des öffentlichen Kanalnetzes

Start des Schulprovisoriums

Errichtung weiterer Spielplätze

Installierung eines Notarztstützpunktes

Ausbau der Sportanlage

Ausbau des Wienerwaldbades zu einem Erlebnisbad

 

Wie glaubwürdig ist Schlögl jetzt?

Die Liste Baum weist nochmals auch bei Würdigung seiner Verdienste und seines früheren Einsatzes auf die Verantwortung Schlögls für die in wichtigen Teilbereichen katastrophale Entwicklung in der Gemeinde Purkersdorf hin:

Wer Schlögl wählt, wählt Eripek

Wenn sich nun Herr Mag. Schlögl mit Vorzugsstimmen wieder als Gemeinderat wählen lässt, so sollte bedacht werden, dass jede Stimme für ihn unter diesen Umständen eine Stimme für den Fortbestand der absoluten Mehrheit in Purkersdorf ist. Es sollte bedacht werden, dass damit die unselige Politik der jetzigen Rathausführung um 5 Jahre verlängert wird.

 

 

Wundersame SPÖ-Wählervermehrung?

Immer wenn es um absolute Mehrheit kritisch wird, werden verschiedene Kunstgriffe getätigt. Es sieht danach aus, daß bei manchen SPÖ-Politikern Ansammlungen von Wählern wohnen.

Der Faschingskongress brachte es an die Öffentlichkeit: Man glaubt es kaum, aber im Einfamilienhaus des Mag. Karl Schlögl sind nun 6 erwachsene Verwandte gemeldet. Auch bei Vizebürgermeister Bonifazi logieren in einem Zweifamilienhaus 8 erwachsene Leute. Ist das notwendig?

 

 

 

Vorsicht vor dem Trick zur Rettung der absoluten Mehrheit:

In der SP-Zeitung gibt es wieder - wie 1995 - missverständliche "Informationen" über Vorzugsstimmen.

Schlögl schreibt im Brief an jeden Haushalt sogar fälschlicherweise:

"Das Wahlrecht gibt Ihnen die Möglichkeit eine Persönlichkeitsentscheidung über alle Parteigrenzen hinweg zu treffen."

Richtig ist: Wenn Sie eine Person wählen, ist dies automatisch eine Stimme für die Partei dieser Person

Wenn sie z. b. am amtlichen Stimmzettel "Liste Baum und Grüne" wählen würden, gleichzeitig aber etwa einen Namensstimmzettel für Schlögl beilegen, so gilt diese Stimme nur für die Partei der Bürgermeisterin und nicht für "Liste Baum und Grüne"

Jede Stimme für Schlögl oder einen anderen SP-Kandidaten ist eine Stimme zur Fortsetzung der unseligen Politik des Teams der Bürgermeisterin. Das Team hatte seine Chance. Auf eine Wiederholung mit dem Anheizer Schlögl kann verzichtet werden.

Wenig Verständnis für Schlögl-Aktion in Purkersdorf

Schlögls Brief an die Haushalte mit unklaren Aussagen und vagen Versprechungen findet nur wenig Verständnis in Purkersdorf. Zum Teil ist heftige Empörung festzustellen.

 

Impressum: Die Purkersdorfer Informationen sind die Zeitung der Liste Baum in Purkersdorf, die auch als Gemeinderatsfraktion tätig ist. Sie schreibt über (sonst wenig veröffentlichte) Tatsachen und bringt Vorschläge in die Gemeindepolitik mit der Perspektive einer ökologischen und solidarischen Gesellschaft ein. Medieninhaber, Herausgeber, Verleger und für den Inhalt verantwortlich: Liste Baum, p. A. Mag. Josef Baum, Kaiser-Josef-Straße 57-63/34, 3002 Purkersdorf Tel 02231 64759, 0664 114 22 98; Layout: Karl Berger