Purkersdorf Forum Archiv 2003
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Josef Baum ® sagt am 16.09.2003 22:35:Nächster Beitrag

Mittleres kommunalpolitisches Erdbeben


Ein nachträglicher Kommentar zur Vizebürgermeisterwahl
Die Abstimmungsergebnisse bei der Vizebürgermeisterwahl (14:9) und die nachträglichen Stellungsnahmen sind für mich jedenfalls mehr als eine Episonde und zeigen ein mittleres kommunalpolitisches Erdbeben auf, dessen Folgewirkungen im einzelnen noch schwer abgeschätzt werden können:
Bisher war es ein (guter) Brauch in Purkersdorf, dass Stadträte und Vizebürgermeister bei ihrer Wahl im Gemeinderat einfach unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit einen großen Vertrauensvorschuss erhielten. Zumal die Verteilung der Stadträte durch die Gemeinderatswahl weitgehend festgelegt ist. Die Liste Baum hielt sich auch dieses Mal an diese Tradition.
Bei der jüngsten Wahl Vizebürgermeister und Sozialstadträtin wurde dieser Brauch insgesamt aber nicht fortgesetzt. Toifl wurde von 9 GemeinderätInnen nicht gewählt, Mayer von 6. Doch was noch bedenklicher ist: Das Bekenntnis zum Misstrauensvorschuss ist minimal, es wird nun gerätselt, wer es war. Schlögl behauptet, nur 2 SP-Gemeindräte hätten nicht mit Ja gestimmt. Umgekehrt wird die SP damit belastet, ja sogar die LIB sei angeblich Mitschuld.
Irgendwer treibt offenbar da Ränkespiele. Zunächst zur LIB: die 2 anwesenden LIB-GemeinderätInnen haben sich klar deklariert, möglicherweise haben StR Liehr und der FP-Gemeinderat nicht mit ja gestimmt, dann bleiben immer noch 7 Nein-Stimmen aus SPÖ oder ÖVP. Sollte Schlögl gefolgt werden (2 SP-Nein), so blieben 5 VPler, und damit praktisch die Hälfte bei der VP, die gegen ihren neuen Chef gestimmt haben sollten. Angesichts der Spaltungen der VP Ende der 80er Jahre fällt es nicht leicht, sich vorzustellen, dass die jetzigen Mandatare wieder politisch Harakiri machen.
Es spricht somit auch einiges dafür, Schlögls Aussagen nicht für bare Münze zu nehmen, und dass die Gegenstimmen nur zu einem kleinen Teil aus der SP kamen. Immerhin hatte er höchstpersönlich in den Tagen vorher Toifl und auch Mayer vorgeworfen, dass sie im Gemeinderat ab und zu eigene Meinungen vertreten hätten, und daher nicht gut für solche Ämter qualifiziert seien. (Sprich, sie hätten ihr Gewissen nicht nach jeder Fraktionssitzung abgegeben, stimmten nicht immer im Block von ÖVP und SPÖ, sondern erlaubten sich manchmal eine eigene Meinung. So hatte Gemeinderätin Mayer bei der peinlichen SPÖVP-Entscheidung für einen Multimillionär nicht mitgestimmt). Es wäre auch taktisch nicht unlogisch, in der schon gebeutelten VP durch solche Schachzüge weiter Verwirrungen auszulösen, oder zumindest durch solche Manöver den neuen VP-Funktionäre einen Schuss vor den Bug zu geben.- Für eine solche Version spricht auch, dass es auch bei Mayer relativ viel gegenstimmen gegeben hat, die jedenfalls von der Kompetenz her schwer zu erklären sind. Es kann natürlich auch eine mittlere Version geben, doch auch bei einer solchen sagt irgendwer die Unwahrheit. Wir werden die Wahrheit nur erfahren, wenn gewählte Mandatare auch die Zivilcourage haben sich zu ihrer Meinung zu bekennen.
Ich persönlich fände ja die Diskussion über eventuell unterschiedliche Meinungen in der VP viel interessanter, aber so ist es halt derzeit in Purkersdorf.
Ich glaube jedenfalls die PurkersdorferInnen haben ein Recht darauf, · dass solche Ränkespiele einfach aufhören. · dass mit offenen Karten gespielt wird. · dass statt solchen personellen Manövern, die der Sacharbeit nicht nützlich sind, mehr für Purkersdorf getan wird.

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