Re: Mein Präsident sollte Stefan Weber heissen.
Antwort: Sehr geehrte Frau Lutz! Herzlichen Dank für Ihr E-Mail an Dr. Heinz Fischer, der mich gebeten hat, Ihnen zu antworten. Wir denken jedenfalls, dass es unser aller Anliegen sein muss den Frieden zu fördern und nicht weitere Aufrüstung zu betreiben. Fähigkeiten zu verbessern ist nichts grund Verkehrtes, jedoch sollte dies in unseren Augen für das österreichische Heer darin münden, sich auf internationale Katastropheneinsätze noch intensiver zu spezialisieren. Eine Diskussion überdie Veränderung der Verfassung beziehungsweise des Status der Landesverteidigung muss diesbezüglicherfolgen. Die Umsetzung des Friedensvolkbegehrens bleibt weiterhin ein Anliegen, dass zu unterstützen ist. Mit freundlichen Grüßen Mag. Susanne Metzger Team Heinz Fischer
Die Antwort ist zwar nur mit Bauchweh mit dem letzten Satz der Antwort in Einklang zu bringen, aber immerhin wird die Umsetzung das Friedensvolksbegehren vom Wahlkampfteam von Heinz Fischer als ein Anliegen betrachtet, das zu unterstützen ist. Wie die Unterstützung aussehen wird, sofern sie nicht zur Gänze ausbleibt, werden wir in einigen Wochen wissen."
Wäre ja schön... Die SP hat nämlich so wie alle anderen auch für den Verfassungsentwurf gestimmt...
Der EU-Verfassungs-Vertrag ist ja eigentlich überhaupt komplett inakzeptabel, es wird einerseits eine Aufrüstung vorgeschrieben und das neoliberale Wirtschafssystem für alle Mitgliedsstaaten festgeschrieben. Umso größer ist die Frechheit, dass die Schwarz-Blaue Regierung es nicht für notwendig hält darüber eine Volksabstimmung abzuhalten.
mfg