Finanzcheck der Gemeinde Gablitz
Finanzcheck der Gemeinde
GABLITZ / Eine Revision des Landes begutachtete die Gablitzer Finanzen. Das Land befürwortetdie Erhöhung der Wasserkosten. SP hält sie dennoch für zu hoch.
VON DORIS PFEIFFER
Alle fünf bis sechs Jahre werden die Gemeinden von der Landesregierung - also der Aufsichtsbehörde - genauestens unter die Lupe genommen.
Die sogenannte „Gebarungseinschau“ erfolgt unangekündigt und wurde in Gablitz zuletzt 2001 durchgeführt. Gleich am Beginn der Amtszeit des neuen Bürgermeisters Andreas Jelinek wurde jetzt eine Revision durchgeführt. „Zufällig“ wie Andreas Jelinek im NÖN-Gespräch betont.
In der Zeit von 27. Juni bis 5. Juli überprüften zwei Beamte der Aufsichtsbehörde die Gablitzer Finanzgebarung für den Zeitraum seit der letzten Einschau.
„In der NÖ-Gemeindeordnung ist festgelegt, dass die Überprüfung hinsichtlich der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und der ziffernmäßigen Richtigkeit zu erfolgen hat. Hier wird insbesondere die Kassenführung, die Kontoführung, die Rechnungsabschlüsse, der aktuelle Haushaltsvoranschlag, der Schuldendienst, die allgemeine Finanzlage und das Abgaben- und Gebührenwesen geprüft“, erklärt Jelinek.
Dabei wurde unter anderem auch die in letzter Zeit vieldiskutierte und laut Jelinek „verpolemisierte Anpassung der Wasserbereitstellungsgebühr“ überprüft. Das Ergebnis der Überprüfung erleichtert das Gemeindeoberhaupt.
Jelinek zum Ergebnis der Abschlussbesprechung: „Bei der Gebarungseinschau durch die Aufsichtsbehörde wurde festgestellt, dass die Erhöhung der Wasserbezugsgebühren mit Wirkung vom 1. Juli von netto 1.30 auf 1,70 Euro unbedingt erforderlich gewesen ist.“
„Erhöhung ist abenteuerlich: 11,7 Prozent hätten genügt“
Jelinek ist davon überzeugt, dass dieses Ergebnis jedweden Kommentar erübrigen wird. Vizebürgermeister Johannes Hlavaty sieht die Sache dennoch etwas anders: „Wir Sozialdemokraten waren und sind der Meinung, dass es nach sieben Jahren zwar notwendig war, die Wasserbezugsgebühren zu erhöhen, nicht aber in der Höhe von abenteuerlichen mehr als 30% sondern um von uns errechneten „nur“ 11,7 Prozent.“
Und weiter: „Über die Aussage von Bürgermeister Jelinek kann ich mich aber nur wundern, denn auch mir liegt der Bericht über die kürzlich durchgeführte Gebarungseinschau des Landes vor. Und ich sehe darin keine explizite Feststellung, dass die Erhöhung unbedingt erforderlich war. Im Bericht wird nämlich, ohne auf Beträge oder Prozentzahlen einzugehen lediglich ausgeführt, dass der Einheitssatz für die Wasserbezugsgebühr erhöht wurde und sich deshalb ein geringeres Defizit für 2007 ergibt. Und dass künftig auch der anteilige Sachaufwand der Verwaltung anzurechnen ist. Auf den aus unserer Sicht völlig falschen ÖVP-Betriebsfinanzierungsplan, auf den sich die Preiserhöhung ja stützt, wurde leider nicht eingegangen. Wir haben zu diesem Plan nämlich völlig andere Zahlen errechnet, auf die die Volkspartei in zwei Gemeinderatsitzungen nicht einmal ansatzweise eingegangen ist.“
Der Vizebürgermeister kritisiert abschließend auch, dass der sehr hohe Gewinn bei den Wassergebühren im Jahr 2004 nicht mehr berücksichtigt wird: „Das kann ja heuer wieder eintreten“, so Hlavaty.
Alle fünf bis sechs Jahre werden die Gemeinden von der Landesregierung - also der Aufsichtsbehörde - genauestens unter die Lupe genommen.
Die sogenannte „Gebarungseinschau“ erfolgt unangekündigt und wurde in Gablitz zuletzt 2001 durchgeführt. Gleich am Beginn der Amtszeit des neuen Bürgermeisters Andreas Jelinek wurde jetzt eine Revision durchgeführt. „Zufällig“ wie Andreas Jelinek im NÖN-Gespräch betont.
In der Zeit von 27. Juni bis 5. Juli überprüften zwei Beamte der Aufsichtsbehörde die Gablitzer Finanzgebarung für den Zeitraum seit der letzten Einschau.
„In der NÖ-Gemeindeordnung ist festgelegt, dass die Überprüfung hinsichtlich der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und der ziffernmäßigen Richtigkeit zu erfolgen hat. Hier wird insbesondere die Kassenführung, die Kontoführung, die Rechnungsabschlüsse, der aktuelle Haushaltsvoranschlag, der Schuldendienst, die allgemeine Finanzlage und das Abgaben- und Gebührenwesen geprüft“, erklärt Jelinek.
Dabei wurde unter anderem auch die in letzter Zeit vieldiskutierte und laut Jelinek „verpolemisierte Anpassung der Wasserbereitstellungsgebühr“ überprüft. Das Ergebnis der Überprüfung erleichtert das Gemeindeoberhaupt.
Jelinek zum Ergebnis der Abschlussbesprechung: „Bei der Gebarungseinschau durch die Aufsichtsbehörde wurde festgestellt, dass die Erhöhung der Wasserbezugsgebühren mit Wirkung vom 1. Juli von netto 1.30 auf 1,70 Euro unbedingt erforderlich gewesen ist.“
„Erhöhung ist abenteuerlich: 11,7 Prozent hätten genügt“
Jelinek ist davon überzeugt, dass dieses Ergebnis jedweden Kommentar erübrigen wird. Vizebürgermeister Johannes Hlavaty sieht die Sache dennoch etwas anders: „Wir Sozialdemokraten waren und sind der Meinung, dass es nach sieben Jahren zwar notwendig war, die Wasserbezugsgebühren zu erhöhen, nicht aber in der Höhe von abenteuerlichen mehr als 30% sondern um von uns errechneten „nur“ 11,7 Prozent.“
Und weiter: „Über die Aussage von Bürgermeister Jelinek kann ich mich aber nur wundern, denn auch mir liegt der Bericht über die kürzlich durchgeführte Gebarungseinschau des Landes vor. Und ich sehe darin keine explizite Feststellung, dass die Erhöhung unbedingt erforderlich war. Im Bericht wird nämlich, ohne auf Beträge oder Prozentzahlen einzugehen lediglich ausgeführt, dass der Einheitssatz für die Wasserbezugsgebühr erhöht wurde und sich deshalb ein geringeres Defizit für 2007 ergibt. Und dass künftig auch der anteilige Sachaufwand der Verwaltung anzurechnen ist. Auf den aus unserer Sicht völlig falschen ÖVP-Betriebsfinanzierungsplan, auf den sich die Preiserhöhung ja stützt, wurde leider nicht eingegangen. Wir haben zu diesem Plan nämlich völlig andere Zahlen errechnet, auf die die Volkspartei in zwei Gemeinderatsitzungen nicht einmal ansatzweise eingegangen ist.“
Der Vizebürgermeister kritisiert abschließend auch, dass der sehr hohe Gewinn bei den Wassergebühren im Jahr 2004 nicht mehr berücksichtigt wird: „Das kann ja heuer wieder eintreten“, so Hlavaty.
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