Gablitz:

Schon im Jahr 2008 haben bei einer Umfrage 78% für einen Ausstieg aus EURATOM gestimmt und 81% lehnten die Unterstützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab.

„177 Gemeinden von „A“ wie Alberndorf (OÖ) bis „Z“ wie Zwettl (NÖ) haben sich in Resolutionen an die Bundesregierung gewandt und sich für einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM ausgesprochen. Anstatt die europäische Atomwirtschaft finanziell zu stützen, sollen die EU-Beitragszahlungen in Richtung Erneuerbare Energien umgelenkt werden!“, so die InitiatorInnen des EURATOM-Volksbegehrens. www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php

Der Vorarlberger, der Salzburger und der Steiermärkische Landtag sowie der Wiener Gemeinderat stellten in ihren EURATOM-Resolutionen 2007 ähnliche Ultimaten: eine grundlegende Überarbeitung des EURATOM-Vertrages binnen der nächsten zwei bis drei Jahre; ähnlich der Niederösterreichische Landtag 2008. Sämtliche Ultimaten sind abgelaufen, die von den Landtagen eingeforderte Reform oder grundlegende Überarbeitung des EURATOM-Vertrags sind in keinster Weise absehbar! Aber auch die Bundesregierung sah schienbar keine Veranlassung die Landtagsresolutionen umzusetzen!

ABER

"Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags gibt es durch die Erstreckung des allgemeinen Austrittsverfahrens des Artikel 49a EUV (Vertrag über die Europäische Union) auf den EURATOM-Vertrag ein vertraglich geregeltes Prozedere für den einseitigen Ausstieg eines Staates aus dem EURATOM-Vertrag.", erklären Egger und Gabriele, die InitiatorInnen

Das Volksbegehren (unverbindlich) hat das Ziel eine Volksabstimmung (für die Regierung verbindlich!) über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen. Wie bei der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf sollen die ÖsterreicherInnen das Votum abgeben können, das für die Politik verbindlich ist.

Jetzt kommt es darauf an, sich zu dieser wichtigen und zukunftsweisenden Forderung zu bekennen und aktiv den Ausstieg aus EURATOM zu unterstützen!

Was wir tun können:

1. Die Grünen Gablitz setzen sich im Gemeinderat dafür ein, dass auch unsere Gemeinde eine entsprechende Resolution unterschreibt, unterstützen sie uns dabei und!!!!

2. gehen sie diesmal wirklich hin und unterschreiben Sie:

28 Februar bis 7. März auf ihrem Gemeindeamt