|
ÖVP: Politische Seifenoper mit dramatischer Note
GABLITZ / Spekulationen und wilde Gerüchte um die widerrufenen Rücktrittserklärungen des Jelinek-Teams.
VON JACQUELINE KACETL
Die Spannungen innerhalb der ÖVP Gablitz nehmen zu. Vergangenen Montag zogen Bürgermeister Andreas Jelinek (ÖVP) und fünf Mitstreiter seines Teams die vor der Gemeinderatswahl vereinbarte Rücktrittserklärung zurück. Zwischen dem Team Jelinek und dem Team Cech galt die schriftliche Abmachung, dass der Gewinner des Vorzugsstimmenwahlkampfes zum Bürgermeister nominiert wird und sich das gegnerische Team aus der Gemeindepolitik zurückzieht.
Karin Sobotka, Günter Querfeld, Monique Weinmann, Benno Karner, Edith Leitgeb und Andreas Jelinek haben diese Erklärung schriftlich widerrufen und damit eine Fülle an Spekulationen ausgelöst. Es kursierte das Gerücht, dass es Absprachen gegeben habe und Jelinek mithilfe der Stimmen der SPÖ den Bürgermeistersessel zurückerobern will. Im Gegenzug würde SP-Ortsobmann Johannes Hlavaty vom zweiten zum ersten Vizebürgermeister aufsteigen.
Im NÖN-Gespräch zeigte sich Johannes Hlavaty „selbst überrascht, dass der Bürgermeister den Rücktritt vom Rücktritt gemacht hat.“ Dass es ein Abkommen mit Andreas Jelinek gebe, sei „völlig aus der Luft gegriffen“. Hlavaty: „Diese Gespräche gibt es einfach nicht. Die Bürgermeisterwahl ist geheim und ich kann auch nicht sagen, wie meine Leute stimmen.“
Amt des Bürgermeisters laut Jelinek „kein Thema“
Auch Bürgermeister Andreas Jelinek wies gegenüber der NÖN solche Behauptungen vehement zurück: „Ich habe weder mit der SPÖ noch mit anderen Fraktionen Verhandlungen dieser Art geführt. Das habe ich nicht getan.“ Das Amt des Bürgermeisters sei „derzeit überhaupt kein Thema.“ Dass Jelinek und Teile seines Teams die Verzichtserklärung widerrufen haben, sei eine Reaktion auf das Verhalten seines Mitbewerbers Michael Cech (ÖVP): „Herr Cech hat versprochen, mit allen Kandidaten ernsthafte Gespräche zu führen und alle, die das wollen, mitarbeiten zu lassen. Das hat so nie stattgefunden und zu großem Unmut geführt. Viele haben auf ein offenes, ehrliches Gespräch gewartet. Das hat aber nie stattgefunden. Er ist in diesem wichtigen und wesentlichen Punkt wortbrüchig geworden und hat diese Reaktion provoziert.“ Jelinek hofft auf eine Klärung der Situation durch „ehrliche, konstruktive Gespräche mit dem designierten Bürgermeisterkandidaten Cech und allen Beteiligten im Gemeinderat.“
Cech: „Massive Missachtung des Wählerwillens“
Bürgermeisteranwärter Michael Cech ließ gegenüber der NÖN seiner Empörung über das Vorgehen von Andreas Jelinek freien Lauf: „Es ist eine massive Missachtung des Wählerwillens und ein Vertragsbruch. Es kommt noch dazu, dass die schriftliche Rücktrittserklärung ein ausdrücklicher Wunsch von Andreas Jelinek war. Ich weiß nicht, was er damit bezweckt. Dass es so etwas auf Gemeindeebene gibt, kotzt mich an.“ Der Vorwurf, die Mitglieder des Jelinek-Teams nicht eingebunden zu haben, sei „verlogen“.
Cech: „Das Jelinek Team hat unmittelbar nach der Wahl die Zusammenarbeit mit mir abgelehnt. Ich habe an alle E-Mails geschrieben und mich mit einigen Mitgliedern des anderen Teams persönlich getroffen. Jetzt zu sagen, dass ich nicht versucht habe, alle einzubinden, ist nicht richtig.“ Dass es zu einer Abmachung zwischen der SPÖ und Andreas Jelinek gekommen sei, hält Cech aufgrund der Reaktion der SPÖ, die „den unterstützt, der ihr mehr bietet“, für „denkbar“.
Ähnlich sieht das Grünen-Gemeinderat Gottfried Lamers: „Meine Vermutung ist, und das habe ich inzwischen von mehreren Seiten gehört, dass Jelinek mit der SPÖ eine Einigung hat. Das ist alles natürlich nur ein Gerücht, aber spätestens bei der konstituierenden Sitzung werden wir es wissen. Wenn es sich aber als bösartige Unterstellung entpuppt und es nicht dazu kommt, haue ich mich vor ihm auf den Bauch und sage tausend Mal Entschuldigung.“
FP-Politiker Karl-Heinz Riegl sagte im NÖN-Gespräch, von den Diskussionen um die VP-Widerrufe erst bei der Maifeier erfahren zu haben. Riegl: „Wir machen da sicher nicht mit. Die FPÖ steht für offene, geradlinige Politik.“
Bezirksparteiobmann der ÖVP Wien-Umgebung und ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl bekräftigte gegenüber der NÖN, dass der Wählerwille zu respektieren sei. Danach müsse Michael Cech der nächste Bürgermeister sein. Mandl: „Wer sich gegen den Wählerwillen stellt, stellt sich gegen die ÖVP. Wenn die ÖVP Gablitz um Hilfe bittet, werde ich seitens der Bezirkspartei Schritte setzen.“ Ob es in letzter Konsequenz auch zu einem Ausschluss Jelineks aus der Partei kommen könnte, liegt laut Mandl „im Bereich des Möglichen“.
Kurz vor Redaktionsschlusskam plötzlich Bewegung in die verfahrene Situation. Bürgermeister Andreas Jelinek erklärte in einer Presseaussendung, dass er Michael Cechs Anspruch auf die Bürgermeister-Kandidatur „niemals in Frage gestellt“ habe. Auch sei es nie das Ziel gewesen, „Parallelverhandlungen über politische Deals zu führen.“ Jelinek und seine Team-Kollegen hätten den Mandatsverzicht widerrufen, um „einen fairen und klärenden Austausch über die Zukunft der zweigespaltenen ÖVP-Gablitz“ herbeizuführen.
Da es zu Einschüchterungsversuchen und Drohungen gegen „Leib und Leben“ gekommen sei und sich seine Familie „vor Übergriffen fürchten“ müsse, habe Jelinek sein Mandat „unwiderruflich zurückgelegt“. Auch Jelineks Mitstreiter traten zurück.
MANDATSVERTEILUNG
Der Gablitzer Gemeinderat setzt sich aus 25 Mandaten zusammen:
ÖVP……….........14
SPÖ………...........8
Grüne……............2
FPÖ………...........1
|